Dieser Text ist eine Lageanalyse zu Europa. Wir haben ihn als GK in leicht abge\u00e4nderter Form auf der Frauenfriedenskonferenz Anfang Oktober 2024 in Berlin vorgestellt.<\/p>\n\n\n\n
Dazu zu Beginn ein paar Anmerkungen: Europa ist sehr vielf\u00e4ltig und die Bedingungen und K\u00e4mpfe unterscheiden sich in den verschiedenen Regionen. Es gibt ein Europa der EU und ein Europa au\u00dferhalb der EU, ein Europa der Metropolen und eines der Peripherien, ein Europa der Unterdr\u00fcckten und eins der Herrschenden. Doch wir k\u00f6nnen unm\u00f6glich alle Aspekte und die zahlreichen regionalen oder l\u00e4nderspezifischen K\u00e4mpfe hier in diesem kurzen Text einbeziehen. Wir kennen leider auch viele nicht. Als feministische Organisierung Gemeinsam K\u00e4mpfen ist unser praktischer Fokus auf die feministisch-internationalistischen K\u00e4mpfe in Deutschland gerichtet und das pr\u00e4gt diese Analyse.<\/p>\n\n\n\n
Teil I: Der rechte Aufschwung ist ein Aufschwung der M\u00e4nnlichkeit<\/strong><\/p>\n\n\n\n Grunds\u00e4tzlich sehen wir in der aktuellen Lage ein Zusammenwirken von rechten und faschistischen Entwicklungen, die mit Autoritarisierung, Militarisierung und zunehmenden Kriegen einhergehen. Diesen rechten Aufschwung sehen wir als einen Aufschwung patriarchaler wei\u00dfer M\u00e4nnlichkeit. Faschistische und militaristische Ideen pr\u00e4gen ein Bild dominanter, gewaltvoller und wei\u00dfer M\u00e4nnlichkeit. Selbstbestimmtes Leben von Frauen, Geschlechtervielfalt und kulturelle Unterschiedlichkeiten werden zum Feindbild.<\/p>\n\n\n\n Das Bild des Mannes als heldenhafter Soldat und Verteidiger von Land, liberalen Werten und Familie soll z.B. durch die Wiedereinf\u00fchrung der Wehrpflicht oder die Werbeflut der Bundeswehr, Attraktivit\u00e4t zur\u00fcckerhalten. Daran \u00e4ndert auch nichts, dass vermehrt Frauen f\u00fcr Armeen oder Polizei angeworben werden oder rechte Parteien, z.T. Regierungsparteien, von Frauen wie Giorgia Meloni in Italien oder Marine Le Pen in Frankreich gef\u00fchrt werden. Sie dienen als Legitimation, um zu zeigen, dass es \u201edie Anderen\u201c, aktuell vor allem Migrant:innen, sind, die unsere angeblich freie Lebensweise durch Sexismus und unfreiheitliche Ideen bedrohen. Schon allein diese bin\u00e4ren, hierarchisch geordneten Bilder von \u201ewir\u201c und \u201edie\u201c sind Kennzeichen von Rassismus, Kolonialismus und Krieg und widersprechen dementsprechend feministischen Ideen. F\u00fcr uns als Frauen, M\u00fctter und Menschen weiterer unterdr\u00fcckter Geschlechter bedeutet die St\u00e4rkung einer dominanten, wei\u00dfen M\u00e4nnlichkeit eine gr\u00f6\u00dfer werdende Bedrohung f\u00fcr unsere Leben. Dabei verlagert sich diese Gewalt vermehrt auch in den \u00f6ffentlichen Raum, Femizide werden in Superm\u00e4rkten begangen oder in sozialen Medien ver\u00f6ffentlicht. \u00dcberlagert wird diese Gewalt von der Einstellung Frauen und z.T. auch queere Menschen in Europa seien mittlerweile gleichberechtigt, k\u00f6nnten freie Entscheidungen treffen und in die Chefetagen der Welt aufsteigen. Diese vermeintliche Gleichberechtigung ist nicht nur eine inhaltsleere Blase, sondern auch eine Gefahr. Die Vorstellung von einer bereits etablierten Geschlechtergleichheit hat sich in Teilen der Gesellschaft verankert und dient als Befriedungsstrategie, um Widerstandspotenziale zu unterdr\u00fccken. Wie sehr diese Strategie wirkt sehen wir z.B. daran, dass Feminizide in Europa von vielen immer noch als Einzelf\u00e4lle gesehen werden \u2013 denn sowas g\u00e4be es hier doch nicht.<\/p>\n\n\n\n Der rechte Aufschwung kann in Europa auf fruchtbaren Boden fallen. Denn er zieht seine Kraft aus der Wut gegen die gesellschaftliche Zerst\u00f6rung des Neoliberalismus und kn\u00fcpft an den tief verankerten rassistischen Konsens an, den sich Europa \u00fcber Jahrhunderte aufgebaut hat. Vor allem seit den 1990er Jahren und dem Zusammenbruch der Sowjetunion fand im Namen der EU ein wirtschaftliches Ausbluten ganzer Gesellschaften und Landstriche statt. Das geht einher mit massiven Effekten auf die Psychologie und Landschaften Europas. Es schafft eine Entfremdung von Gemeinschaftlichkeit und l\u00e4sst den Glauben an gesellschaftliche Ver\u00e4nderungen St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck verk\u00fcmmern. Dieser psychologische Effekt speist sich aus den sehr konkreten Erfahrungen jeder einzelnen EU-Erweiterungswelle und aggressiven Interventionen gegen Osten und S\u00fcden. Die gesellschaftlichen Ver\u00e4nderungen kommen von oben und sind abgeschnitten von demokratischen Prozessen.<\/p>\n\n\n\n Die EU ringt um eine einflussreiche Rolle innerhalb der NATO auf milit\u00e4rischer Ebene und eine Rolle im weltweiten Krieg um Ressourcen, Gro\u00dfbauprojekte und Handelskorridore. Der 3. Weltkrieg beruht auf wirtschaftlichen Interessen verschiedenster Akteure. Die Darstellung es ginge um den Kampf f\u00fcr Freiheit und Werte oder es seien Kriege zwischen verschiedenen V\u00f6lkern und\/oder Religionen verschleiern, dass es um kapitalistische Interessen geht.<\/p>\n\n\n\n Darin ist \u201edie EU\u201c keine homogene Masse, es gibt klare hierarchische Strukturen unter den Mitgliedsstaaten. Deutschland und Frankreich leiten die EU, gefolgt von anderen Staaten in Mittelwesteuropa. Die Mitgliedsstaaten im Osten und S\u00fcden laufen zu einem Gro\u00dfteil mit und werden notfalls durch wirtschaftliche Sanktionen auf Linie gebracht. Wenn wir also von \u201eder EU\u201c sprechen, m\u00fcssen wir in einem zweiten Schritt differenzieren von wem diese Politik entworfen und von wem mitgetragen wird. Die \u201eneue deutsche Verantwortung\u201c, die bereits 2013 in einem Strategiepapier der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) ver\u00f6ffentlich wurde, legt darin die Linien f\u00fcr die Politik des deutschen Staates fest. Wir sehen sie als die Strategie, die F\u00e4higkeiten des deutschen Staats im weltweiten Macht- und Konkurrenzkampf auszubauen.<\/p>\n\n\n\n Es gibt bereits seit l\u00e4ngerer Zeit einen erschreckenden Aufschwung rechter Parteien und Regierungen in Europa. Zur Verdeutlichung\/Erinnerung:<\/p>\n\n\n\n Die rechten Entwicklungen verbinden sich mit breit getragenen rassistischen Diskursen und rasant zunehmenden autorit\u00e4ren Staatsma\u00dfnahmen. Abschiebungen nach Afghanistan und evtl. bald nach Syrien, Entrechtung von Gefl\u00fcchteten, Pushbacks Gefl\u00fcchteter, Ermordungen auf dem Mittelmeer sind nur einige Ma\u00dfnahmen, die das deutlich machen. Statt wirklich an grundlegenden L\u00f6sungen f\u00fcr die verheerenden, sozialen Probleme dieser Zeit zu arbeiten, wird gegen Flucht nach Europa aufger\u00fcstet. Sicherheit bedeutet in der staatlichen Politik milit\u00e4rische und polizeiliche Aufr\u00fcstung, verst\u00e4rkte \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen und gesetzliche Regelungen, Ausbau der R\u00fcstungsindustrie und staatlicher Armeen. Mit der Wiedereinf\u00fchrung von Grenzkontrollen an den Staatsgrenzen hat auch Deutschland die Grundlage des Schengen-Raums \u2013 also der freie Verkehr von Personen und Waren \u2013 grundlegend in Frage gestellt. Es ist eine wichtige Aufgabe f\u00fcr uns als Frauen und Menschen weiterer unterdr\u00fcckter Geschlechter, diesen Diskurs um Sicherheit mitzubestimmen und darin staatliche von gesellschaftlicher Sicherheit abzugrenzen und neu zu definieren.<\/p>\n\n\n\n Wenn wir uns den Rechtsruck und die Zunahme autorit\u00e4rer Staatsma\u00dfnahmen, beispielsweise in Deutschland anschauen ist es wichtig, dass wir nicht nur die AfD in den Blick nehmen. Die Einschr\u00e4nkung grundlegender politischer Freiheiten durch verst\u00e4rkte \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen, neue Polizei- oder Versammlungsgesetze werden ganz aktuell von Regierungen ohne die AfD durchgesetzt. Auch Parteien, wie die SPD, CDU, Gr\u00fcne und FDP nutzen die Verunsicherung der Gesellschaft, um gesellschaftliche Freiheiten unter dem Deckmantel der Sicherheit einzuschr\u00e4nken. Die alleinige Fokussierung auf die AfD verhindert ein ganzheitliches Bild der politischen Lage. Das k\u00f6nnen wir auch auf andere Staaten \u00fcbertragen. So wurden beispielsweise in Frankreich Repressionsmittel gegen soziale Proteste enorm ausgeweitet oder in Schweden im Rahmen des NATO-Beitritts kurdische Aktivist:innen an die T\u00fcrkei ausgeliefert.<\/p>\n\n\n\n Der rechte Aufschwung im Staat geht einher mit dem Wiederaufbau von au\u00dferstaatlichen faschistischen Gruppen in Europa. Das Mobilisierungspotenzial vor allem unter wei\u00dfen, jungen M\u00e4nnern zeigt sich bei Demonstrationen, wie der rechtsextreme Aufmarsch zum \u201eTag der Ehre\u201c in Budapest oder gegen den CSD in Bautzen und anderen St\u00e4dten. Als Kristallisationspunkt der Wut werden aktuell vor allem Menschen mit Migrations- und Fluchterfahrung sowie queere Menschen bedroht, angegriffen und ermordet. Die Gefahr ist real, vor allem Migrant:innenselbstorganisationen (MSOs) richten immer mehr Schutzma\u00dfnahmen vor rechts ein. Wir m\u00fcssen uns die Frage stellen wie sehr wir in der Lage sind uns und unsere Freund:innen dagegen zu sch\u00fctzen.<\/p>\n\n\n\n Das patriarchale Kleinfamilienmodell als Basis der kapitalistischen Staaten soll wieder gefestigt werden. Christlich-fundamentalistische, rechte, rechts-populistische und konservative Organisationen ziehen dabei an einem Strang wie z.B. die Bewegung gegen Abtreibungen und Gendern zeigt.<\/p>\n\n\n\n Auch islamistische Organisationen gewinnen an Einfluss in Europa. Sie verbreiten faschistische Werte und ein M\u00e4nnlichkeitsbild, das antifeministisch und abgrenzend ist. Islamistische Organisationen sind an vielen Orten weltweit eine gro\u00dfe Bedrohung f\u00fcr die Gesellschaften und vor allem f\u00fcr religi\u00f6se Minderheiten, J\u00fcd:innen, Feministinnen und alle Frauen und Queers. Von staatlicher Seite wird Islamismus vor allem f\u00fcr eigene Regierungsziele instrumentalisiert. Der islamistische Mordanschlag in Solingen wurde z.B. benutzt um die rechten Vorst\u00f6\u00dfe f\u00fcr eine versch\u00e4rfte Abschiebepolitik aufzugreifen sowie die Wiedereinf\u00fchrung nationaler Grenzkontrollen und die Abschaffung des Asylrechts voranzubringen. Auch in linken und feministischen Diskursen in Europa gibt es, unseres Wissens nach, wenig Auseinandersetzung mit Islamismus. Es gibt eine Angst, Islamismus zu verurteilen und dabei rassistisch zu sein. Darin zeigt sich, dass ein Bewusstsein fehlt, um Muslim:innen und Islam von Islamismus als fundamentalistisch-antidemokratische, rechte Ideologie und Praxis abgrenzen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n Trotz all der offensichtlichen menschenverachtenden Politik, die von der EU und ihren Mitgliedsstaaten ausgeht, gelingt es dieser sich nach innen und au\u00dfen als Hort der Demokratie darzustellen. Dieses Bild verschleiert professionell die Tatsache, dass die EU weiterhin eine der wichtigsten S\u00e4ulen der weltweiten Ausbeutung und Zerst\u00f6rung ist. Die Verantwortung f\u00fcr globale Krisen und Menschenrechtsverbrechen wird vertuscht und mittels \u201eOutsourcing\u201c ausgelagert. Es wird ein Lagersystem zur Migrant*innenabwehr in Nordafrika aufgebaut, Privatfirmen begehen die Verbrechen an den EU-Au\u00dfengrenzen, extreme Ausbeutung und zerst\u00f6rerische Gro\u00dfbauprojekte durch deutsche und andere europ\u00e4ische Unternehmen finden im Globalen S\u00fcden statt.<\/p>\n\n\n\n Teil II: Wir wollen uns lebend<\/strong><\/p>\n\n\n\n Innerhalb Europas sind K\u00e4mpfe sozialer Bewegungen und radikal-kritische Debatten seit den 1990er Jahren geschw\u00e4cht und integriert worden. Wir m\u00fcssen selbstkritisch feststellen, dass unsere Relevanz gering ist. Es wird sich zu sehr mit den eigenen Widerspr\u00fcchen besch\u00e4ftigt. Wissen wird zu wenig \u00fcber Generationen weitergegeben. Die l\u00e4ndlichen Regionen werden kaum mit langfristigen Perspektiven auf Befreiung erreicht. Die F\u00e4higkeit, solidarische Beziehungsgeflechte zu leben und diese zur Grundlage f\u00fcr Widerstand und Ver\u00e4nderungen zu machen, geht zunehmend verloren. Die Selbstentfremdung ist in Europa so stark wie an wenigen anderen Orten. Psychologische Krisen sind weit verbreitet. St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck verlernen wir und die zuk\u00fcnftigen Generationen, Beziehungen und Freundschaften aufzubauen und werden auf die kleinste Einheit, das eigene Ego, zur\u00fcckgeworfen.<\/p>\n\n\n\n Ver\u00e4nderungsm\u00f6glichkeiten wurden auf Reformismus sowie individuelle Freiheit und Entfaltung reduziert. Viele R\u00e4ume f\u00fcr alternatives Leben und Selbstverwaltung sind bereits verloren gegangen. Autorit\u00e4re und repressive Vorst\u00f6\u00dfe gegen linke Bewegungen, die sich nicht vereinnahmen lassen, folgen immer schneller aufeinander, wie z.B. in dem Budapest-Verfahren gegen Antifaschist:innen.<\/p>\n\n\n\n Zudem gibt es eine Schw\u00e4che in der Analyse und im Verst\u00e4ndnis des aktuellen, wir nennen ihn 3. Weltkriegs. Die verschiedenen Ans\u00e4tze der Friedensbewegung sind schwach und ohne klare Linie. Es wird aus Nischen heraus agiert. Linke Strukturen sind gespalten und die Staaten, vor allem der deutsche Staat, greifen auf ein gro\u00dfes Repertoire an Repressionsmitteln zur\u00fcck, um einen breiten Protest zum Krieg in Kurdistan oder Pal\u00e4stina, Israel und dem Libanon zu unterbinden. In einem Aufruf der K\u00f6lner Gruppe Jews and Palestinians for Peace hei\u00dft es: \u201eDer Kampf um Narrative und der Streit um Begriffe haben es f\u00fcr viele Linke fast unm\u00f6glich gemacht, zusammenzukommen. Gerade in Zeiten, in denen die AfD immer st\u00e4rker wird und sich Nazis auf der Stra\u00dfe organisieren, m\u00fcssen wir uns vergegenw\u00e4rtigen, dass wir uns gegenseitig brauchen.\u201c<\/p>\n\n\n\n Und wir w\u00fcrden uns nicht organisieren, wenn wir keine Hoffnung h\u00e4tten, dass es anders geht und anders werden wird.<\/p>\n\n\n\n Wir sehen, dass vor allem K\u00e4mpfe aus anderen Teilen der Welt wichtige Impulsgeber f\u00fcr uns hier in Europa sind. Die Jin-Jiyan-Azad\u00ee-Proteste nach dem Tod von Jina Amini haben hunderttausende Menschen auf die Stra\u00dfen gebracht. Auch die Ni Una Menos-Proteste in Argentinien waren ein wichtiger Moment, um unseren Kampf gegen Feminizide hier neu zu denken und zu gestalten. Die Revolution in Rojava und die Autonomen Gemeinden der Zapatistas sind Hoffnungsschimmer, dass es anders geht. Die Widerstandskraft von Feminist:innen auf den Stra\u00dfen Kenias, Sudans, Indiens oder Afghanistan sind Vorbild. Wir brauchen diese Momente des Aufbegehrens au\u00dferhalb Europas, um den neoliberalen Slogan von \u201eThere is no alternative\u201c St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck aus unseren K\u00f6pfen zu verbannen. Wir sehen ein gro\u00dfes Potenzial darin, dass Europa ein Ort ist, an dem sich viele Diaspora-Gemeinschaften organisieren. Europa kann und sollte ein Ort der Begegnung von Bewegungen weltweit sein. Dadurch k\u00f6nnen wir uns nicht nur besser kennenlernen und vernetzen, sondern eine gemeinsame Perspektive auf Frieden entwickeln und durchsetzen. Wir sollten dieses Potenzial noch mehr nutzen und ernster nehmen.<\/p>\n\n\n\n Dar\u00fcber hinaus geben wir dem Wiederaufschwung der \u00f6kologischen Bewegungen eine gro\u00dfe Bedeutung. Insbesondere die Perspektiven indigener K\u00e4mpfe, wie der Sami in Nordskandinavien sind dabei wichtig. Fridays for Future, die Bauernproteste oder Waldbesetzungen sind wichtige Momente, in denen Menschen sich erheben und auf die Stra\u00dfe gehen. Diese Proteste sind nicht auf dem Papier und rational entstanden sind, sondern aus einer gro\u00dfen emotionalen Betroffenheit \u00fcber den Zustand der Natur. Sie bieten ein gro\u00dfes Mobilisierungspotenzial, sind in ihrer Ideologielosigkeit aber auch viel auf der Suche wohin es weitergehen soll und wie ein radikaler Kern gewahrt werden kann. Bei den Bauernprotesten, z.B. gibt es ein Ringen sowohl von rechten als auch linken Kr\u00e4ften, die versuchen ihre Ideen als Ausgangspunkt dieser Proteste zu setzen. Es ist wichtig dran zu bleiben und sie nicht Rechten zu \u00fcberlassen.<\/p>\n\n\n\n Es gibt eine gro\u00dfe Notwendigkeit aus theoretischen Diskussionen herauszukommen und uns in der Praxis zu begegnen und zu verbinden. Als feministische Friedensbewegung m\u00fcssen wir es mehr schaffen uns in unseren Gemeinsamkeiten zu begegnen. Wir sollten Widerspr\u00fcche aushalten und darauf vertrauen, dass sie sich mit der Zeit ver\u00e4ndern werden.<\/p>\n\n\n\n Die Friedenskonferenz 2024, die Weltfrauenkonferenz im November 2022 oder auch die DACH-Vernetzung gegen Feminizide im deutschsprachigen Raum sind wichtige Momente, um n\u00e4chste Schritte zu bestimmen. Was wir noch mehr schaffen m\u00fcssen ist, uns auch lokal und regional in unseren Taten und Aktionen zu verbinden.<\/p>\n\n\n\n Der 3. Weltkrieg bedeutet nicht nur weltweit, sondern auch hier in Europa eine Zeit des Chaos. Doch Chaos birgt auch die Chance auf Ver\u00e4nderungen. Daf\u00fcr braucht es eine gute Organisierung demokratischer, feministischer Kr\u00e4fte. Noch ist Europa ein Flickenteppich der Proteste, Aufst\u00e4nde und Selbstorganisierungsversuche. Doch es gibt zeitgleich viele Erfahrungen, an die wir ankn\u00fcpfen k\u00f6nnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Dieser Text ist eine Lageanalyse zu Europa. 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